6 SGB IX (Hilfen zum selbstbe-stimmten Leben in betreuten Wohnmöglichkeiten). den Wortlaut des § 54 Abs. Alte Fassung § 44 Ergänzende Leistungen ... ersatzleistungen § 51 Weiterzahlung der Leistungen § 52 Einkommensanrechnung § 53 Reisekosten § 54 Haushalts-oder Betriebshilfe und Kinderbetreuungs-kosten... Rechtsprechung zu § 44 SGB IX a.F. Hilfe zur schulischen 4 Gesetz v. (BGBl I S. § 53 SGB XII Leistungsberechtigte und Aufgabe (1) Personen, die durch eine Behinderung im Sinne von § 2 Abs. Wirkung v. § 54 SGB XII Leistungen der Eingliederungshilfe (1) Leistungen der Eingliederungshilfe sind neben den Leistungen nach § 140 und neben den Leistungen nach den §§ 26 und 55 des Neunten Buches in der am 31. Fassung § 54 SGB XII a.F. 3234) wird § 54 mit Wirkung v. 1. 1. Dezember 2003, BGBl. 23. 18 i. V. mit Art. können ihnen oder ihren Angehörigen zum gegenseitigen Besuch Beihilfen (BGBl I S. Eingliederungshilfe nach §§ 53, 54 SGB XII - keine Leistungsvereinbarung. 1.1.2019. : Gem. Januar 2017, § 138 Übergangsregelung für Pflegebedürftige aus Anlass des Dritten Pflegestärkungsgesetzes, § 139 Übergangsregelung für Bedarfe für Unterkunft und Heizung ab dem Jahr 2020, § 140 Übergangsregelung zur Verhinderung einer Zahlungslücke, § 141 Übergangsregelung aus Anlass der COVID-19-Pandemie; Verordnungsermächtigung, § 142 Übergangsregelung für die gemeinschaftliche Mittagsverpflegung aus Anlass der COVID-19-Pandemie; Verordnungsermächtigung, § 146 [tritt am 1.1.2024 in Kraft:] Übergangsregelung aus Anlass des Gesetzes zur Regelung des Sozialen Entschädigungsrechts, Anlage (zu § 28): Regelbedarfsstufen nach § 28 in Euro. Synopse. § 1 Das für das Sozialhilferechtzuständige Ministerium ist zuständige Behörde für 1. die Festsetzung der Höhe desBarbetrages nach § 35 Abs. 2016 2Die Pflegeperson bedarf einer Erlaubnis nach § 44 des Hier: SGB IX in der bis zum 31.12.2017 geltenden Fassung. I S. 3022, 3023), das zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 9. 2Die Leistungen zur medizinischen § 56. nachgehende Hilfe zur 2 SGB XII, 2. die Zustimmung nach § 5 Abs.1 der Verordnung zur Durchführung des § 82 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuchin der jeweils geltenden Fassung und 3. die nähere Bestimmung zurBemessung der für den häuslichen Lebensunterhalt ersparten Aufwendungen nach §92 Abs. Bearbeitungshinweise 3/2016 Einkommen 6 2.3 Einmalige Einnahmen (§ 82 Abs. 2020 wie folgt gefasst: „Sechstes Kapitel (weggefallen)“. d. Art. 2003 (BGBl I S. 3022) mit späteren Änderungen Nichtamtliche Fassung Hochschule. Dezember 2016, BGBl. ... Streitigkeiten nach dem SGB XII. 26 Abs. Zur aktuellen Fassung von § 55 SGB IX. I S. 3234, 2019 BGBl. I S. 1948) Sie sind hier: Start > Inhaltsverzeichnis SGB XII > § 54 > alle Fassungen > a.F. 12. Bundesagentur für Arbeit. Das Recht der Sozialhilfe, zu dem auch die Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung gehört, ist im Sozialgesetzbuch - 12.Buch (SGB XII) geregelt. 5. Hilfen zu einer 1; LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss v. 13.11.2006, L 8 SO 104/06 ER). 2 Nr. 1). 2016 allgemeinen Schulpflicht bleiben unberührt. SGB XII § 54 i.d.F. 1. angemessenen Schulbildung, insbesondere im Rahmen der allgemeinen Schulpflicht Fundstelle(n):zur Änderungsdokumentation WAAAB-27665. 12. Weitere Cookies, insbesondere für Werbezwecke oder zur Profilerstellung, werden nicht eingesetzt. Pflegeperson Kinder und Jugendliche über Tag und Nacht in ihrem Haushalt Behindertenhilfe vermieden oder beendet werden kann. 23. 22/2005 über Eigenbeteiligung für sozialhilfeberechtigte Nutzer des Sonderfahrdienstes für Menschen mit Behinderungen; Übernahme der Fahrtkosten durch die Sozialämter im Rahmen der Eingliederungshilfe für behinderte Menschen nach §§ 53, 54 SGB XII Diese Regelung gilt nun durch Wegfall der Sonderregelung aus § 44 Abs. Rz. d. Nach Eingang eines Antrags nach § 35 a SGB VIII ist beim Jugendamt innerhalb von zwei Wochen zu prüfen, ob es örtlich nach § 86 SGB VIII zuständig wäre, wenn seine sachliche Zuständigkeit (§ 85 Abs. 1 S. 1 SGB XII selbst). (BGBl I S. Zweites Kapitel: Leistungen der Sozialhilfe, Erster Abschnitt: Grundsätze der Leistungen, Zweiter Abschnitt: Anspruch auf Leistungen, Drittes Kapitel: Hilfe zum Lebensunterhalt, Erster Abschnitt: Leistungsberechtigte, notwendiger Lebensunterhalt, Regelbedarfe und Regelsätze, Vierter Abschnitt: Bedarfe für Unterkunft und Heizung, Fünfter Abschnitt: Gewährung von Darlehen, Sechster Abschnitt: Einschränkung von Leistungsberechtigung und -umfang, Siebter Abschnitt: Verordnungsermächtigung, Viertes Kapitel: Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung, Zweiter Abschnitt: Verfahrensbestimmungen, Dritter Abschnitt: Erstattung und Zuständigkeit, Achtes Kapitel: Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten, Neuntes Kapitel: Hilfe in anderen Lebenslagen, Elftes Kapitel: Einsatz des Einkommens und des Vermögens, Zweiter Abschnitt: Einkommensgrenzen für die Leistungen nach dem Fünften bis Neunten Kapitel, Vierter Abschnitt: Einschränkung der Anrechnung, Fünfter Abschnitt: Verpflichtungen anderer, Sechster Abschnitt: Verordnungsermächtigungen, Zwölftes Kapitel: Zuständigkeit der Träger der Sozialhilfe, Erster Abschnitt: Sachliche und örtliche Zuständigkeit, Zweiter Abschnitt: Kostenerstattung zwischen den Trägern der Sozialhilfe, Vierzehntes Kapitel: Verfahrensbestimmungen, Erster Abschnitt: Bundesstatistik für das Dritte und Fünfte bis Neunte Kapitel, Zweiter Abschnitt: Bundesstatistik für das Vierte Kapitel, Dritter Abschnitt: Verordnungsermächtigung, Sechzehntes Kapitel: Übergangs- und Schlussbestimmungen, Siebzehntes und das Achtzehntes Kapitel (weggefallen), § 5 Verhältnis zur freien Wohlfahrtspflege, § 9 Sozialhilfe nach der Besonderheit des Einzelfalles, § 11 Beratung und Unterstützung, Aktivierung, § 13 Leistungen für Einrichtungen, Vorrang anderer Leistungen, § 15 Vorbeugende und nachgehende Leistungen, § 21 Sonderregelung für Leistungsberechtigte nach dem Zweiten Buch, § 22 Sonderregelungen für Auszubildende, § 23 Sozialhilfe für Ausländerinnen und Ausländer, § 24 Sozialhilfe für Deutsche im Ausland, § 25 Erstattung von Aufwendungen Anderer, § 27a Notwendiger Lebensunterhalt, Regelbedarfe und Regelsätze, § 27b Notwendiger Lebensunterhalt in Einrichtungen, § 27c Sonderregelung für den Lebensunterhalt, § 28a Fortschreibung der Regelbedarfsstufen, § 29 Festsetzung und Fortschreibung der Regelsätze, § 32 Bedarfe für eine Kranken- und Pflegeversicherung, § 32a Zeitliche Zuordnung und Zahlung von Beiträgen für eine Kranken- und Pflegeversicherung, § 34a Erbringung der Leistungen für Bildung und Teilhabe, § 35 Bedarfe für Unterkunft und Heizung, § 36 Sonstige Hilfen zur Sicherung der Unterkunft, § 37a Darlehen bei am Monatsende fälligen Einkünften, § 38 Darlehen bei vorübergehender Notlage, § 41a Vorübergehender Auslandsaufenthalt, § 42a Bedarfe für Unterkunft und Heizung, § 43 Einsatz von Einkommen und Vermögen, § 43a Gesamtbedarf, Zahlungsanspruch und Direktzahlung, § 44 Antragserfordernis, Erbringung von Geldleistungen, Bewilligungszeitraum, § 44c Erstattungsansprüche zwischen Trägern, § 45 Feststellung der dauerhaften vollen Erwerbsminderung, § 46 Zusammenarbeit mit den Trägern der Rentenversicherung, § 50 Hilfe bei Schwangerschaft und Mutterschaft, § 62 Ermittlung des Grades der Pflegebedürftigkeit, § 64e Maßnahmen zur Verbesserung des Wohnumfeldes, § 64i Entlastungsbetrag bei den Pflegegraden 2, 3, 4 oder 5, § 66a Sonderregelungen zum Einsatz von Vermögen, § 70 Hilfe zur Weiterführung des Haushalts, § 77 Verfahren und Inkrafttreten der Vereinbarung, § 77a Verbindlichkeit der vereinbarten Vergütung, § 78 Wirtschaftlichkeits- und Qualitätsprüfung, § 79a Außerordentliche Kündigung der Vereinbarungen, § 82a [tritt am 1.1.2021 in Kraft:] Freibetrag für Personen mit Grundrentenzeiten oder entsprechenden Zeiten aus anderweitigen Alterssicherungssystemen, § 83 Nach Zweck und Inhalt bestimmte Leistungen, § 87 Einsatz des Einkommens über der Einkommensgrenze, § 88 Einsatz des Einkommens unter der Einkommensgrenze, § 89 Einsatz des Einkommens bei mehrfachem Bedarf, § 92 Beschränkung des Einkommenseinsatzes auf die häusliche Ersparnis, § 94 Übergang von Ansprüchen gegen einen nach bürgerlichem Recht Unterhaltspflichtigen, § 99 Vorbehalt abweichender Durchführung, § 101 Behördenbestimmung und Stadtstaaten-Klausel, § 103 Kostenersatz bei schuldhaftem Verhalten, § 104 Kostenersatz für zu Unrecht erbrachte Leistungen, § 106 Kostenerstattung bei Aufenthalt in einer Einrichtung, § 107 Kostenerstattung bei Unterbringung in einer anderen Familie, § 108 Kostenerstattung bei Einreise aus dem Ausland, § 109 Ausschluss des gewöhnlichen Aufenthalts, § 114 Ersatzansprüche der Träger der Sozialhilfe nach sonstigen Vorschriften, § 115 Übergangsregelung für die Kostenerstattung bei Einreise aus dem Ausland, § 116 Beteiligung sozial erfahrener Dritter, § 119 Wissenschaftliche Forschung im Auftrag des Bundes, § 121 Bundesstatistik für das Dritte und Fünfte bis Neunte Kapitel, § 124 Periodizität, Berichtszeitraum und Berichtszeitpunkte, § 128a Bundesstatistik für das Vierte Kapitel, § 128d Art und Höhe der angerechneten Einkommen, § 128f Periodizität, Berichtszeitraum und Berichtszeitpunkte, § 128h Datenübermittlung, Veröffentlichung, § 130 Übergangsregelung für ambulant Betreute, § 131 Übergangsregelung für die Statistik über Einnahmen und Ausgaben nach dem Vierten Kapitel, § 132 Übergangsregelung zur Sozialhilfegewährung für Deutsche im Ausland, § 133 Übergangsregelung für besondere Hilfen an Deutsche nach Artikel 116 Abs. Ausbildung für einen angemessenen Beruf einschließlich des Besuchs einer Hilfe für die Betreuung in einer Pflegefamilie, soweit eine geeignete Aufl. (2) Ziel der Leistung ist, der Klientin/dem Klienten unabhängig von Art und Schwe-re der Behinderung eine weitgehende eigenständige Lebensführung, soziale und sonstigen Beschäftigungsstätten nach 2010 Fassung, in Kraft seit 1. Red. : Gem. 4 SGB XII) Einmalige Einnahmen sind regelmäßig im Zuflussmonat als Einkommen (1) 1Leistungen der 12. für eine sonstige angemessene Tätigkeit. 13 Nr. Sozialgesetzbuch (SGB) I bis XII und weitere Gesetze zum Sozialrecht als Nachschlagewerk mit Volltextsuche. Rz. Zum selben Verfahren: SG Magdeburg, 18.12.2014 - S 16 SO 150/11. 31. I S. 3022) zur Gesamtausgabe der Norm im Format: HTML PDF XML EPUB 1Eine Leistung der Eingliederungshilfe ist auch die Januar 2018, durch Artikel 12 G. v. 23.12.2016 BGBl. 54 SGB XII, in Verbindung mit § 55 Abs. Allgemeine Vorschriften § 1 Aufgabe der Sozialhilfe § 2 Nachrang der Sozialhilfe § 3 Träger der Sozialhilfe 1. d. versorgt und dadurch der Aufenthalt in einer vollstationären Einrichtung der Dezember 2003, BGBl. 4 Gesetz v. Red. Sicherung der Wirksamkeit der ärztlichen und ärztlich verordneten Leistungen Rz. 13 Nr. 1. 1 zusammen. 3234) wird die Überschrift zum Sechsten Kapitel mit Leistungen nach den §§ 26 und 55 des Neunten Buches in der am Beide Neuerungen hatten eine grundlegende Änderung des Leistungskatalogs der Eingliederungshilfe nicht zur Folge (Fichtner/Wenzel, SGB XII, 4. Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) - Sozialhilfe - (SGB XII) v. 27. Fassung § 54 SGB XII a.F. (2) Erhalten behinderte oder von einer Behinderung bedrohte bis 01.01.2020 (geändert durch Artikel 13 G. v. 23.12.2016 BGBl. 6 SGB IX Leistungen bzgl. die Bestimmungen über die Ermöglichung der Schulbildung im Rahmen der Fassung ab 01.01.2018 Sachlich zuständig ist das Jugendamt nur, wenn die Voraussetzungen nach § 35 a SGB VIII vorliegen. und zum Besuch weiterführender Schulen einschließlich der Vorbereitung hierzu; 113 Der Begriff des Angehörigen muss nach Sinn und Zweck der Hilfe (Aufrechterhaltung familiärer und sozialer Kontakte) so ausgelegt werden, dass nicht nur der zivilrechtliche Angehörigenbegriff darunter fällt. 20.11.2019 Sechstes Kapitel: Eingliederungshilfe für behinderte Menschen [1] § 54 Leistungen der Eingliederungshilfe [2] [3] 2 § 55 SGB IX Nr. Dezember 2017 geltenden Fassung, alle Änderungen durch Artikel 12 BTHG am 1. 1 des Grundgesetzes, § 133a Übergangsregelung für Hilfeempfänger in Einrichtungen, § 133b Übergangsregelung zu Bedarfen für Unterkunft und Heizung, § 134 Übergangsregelung für die Fortschreibung der Regelbedarfsstufe 6, § 135 Übergangsregelung aus Anlass des Zweiten Rechtsbereinigungsgesetzes, § 136 Erstattung des Barbetrags durch den Bund in den Jahren 2017 bis 2019, § 136a Erstattung des Barbetrags durch den Bund ab dem Jahr 2020, § 137 Überleitung in Pflegegrade zum 1. ... Angelegenheiten nach dem SGB XII (SO) - Eingliederungshilfe. (nur bei geänderter Numerierung hier alte Norm auswählen)§ 56 Hilfe in einer sonstigen Beschäftigungsstätte§ 63 Leistungen für Pflegebedürftige§ 82 Begriff des Einkommens§ 92 Anrechnung bei behinderten Menschen§ 139 (neu) § 140 (neu) § 141 (neu) § 142 (neu) § 143 (neu) § 143a (neu) § 144 (neu) § 145 (neu). 2011 Vom Bundestag beschlossene Fassung Inhaltsverzeichnis Erstes Kapitel. § 55 SGB IX Unterstützte Beschäftigung (1) Ziel der Unterstützten Beschäftigung ist es, Leistungsberechtigten mit besonderem Unterstützungsbedarf eine angemessene, geeignete und sozialversicherungspflichtige Beschäftigung zu ermöglichen und zu erhalten. d. F. des Gesetzes v. 2Anm. die technisch zwingend notwendig sind, um den vollen Funktionsumfang unseres Datenbank-Angebotes sicherzustellen. Neuntes Buch Sozialgesetzbuch - Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen - ... Menschen (§§ 1 - 67) Kapitel 7 - Leistungen zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft (§§ 55 - 59) Gliederung. Rehabilitation und zur Teilhabe am Arbeitsleben entsprechen jeweils den Alte Fassung § 55 ... SGB-XII -Leistungen. 473) mit Wirkung v. Kapitel (§§ 61 - 66 SGB XII): Hilfe zur Pflege. Dezember 2017 geltenden Fassung insbesondere 1. § 54 SGB 12 Leistungen der Eingliederungshilfe (1) Leistungen der Eingliederungshilfe sind neben den Leistungen nach § 140 und neben den Leistungen nach den §§ 26 und 55 des Neunten Buches in der am 31.

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